Zu den Wahlen in Deutschland oder die Hoffnung stirbt zuletzt

Es ist eher dürftig, was Deutschland seinen Bürgerinnen und Bürgern an Parteien und Optionen in Bezug auf die Wahlen 2021 zu bieten hat: Die CDU ist wie bisher die Partei der Reichen, insbesondere Superreichen. Sie dient der Familie Quant und anderen im 0.001% Sektor. Reichtum soll beschützt und vermehrt werden, die Armen, das Plebs darf…

Offener Brief an Boris Reitschuster, einen alten Sozialdemokraten

Ausgezeichneter Artikel hier: Offener Brief an Boris Reitschuster, einen alten Sozialdemokraten Einige der wichtigsten Aspekte zusammengefasst: Dass die Grundlage der Krise der «vorherrschende neoliberale Finanz- und Monopolkapitalismus amerikanischer Prägung» ist, und sich «letztlich als Demokratiekrise entpuppt». Die (künstliche) Krise dazu benutzt wird, «die Macht der Konzerne weiter auszubauen und die Herrschaft der Wenigen über die…

«Gejammer» der sozial Schwächsten

Geht mit Freunden spazieren, redet mal darüber, was echte Freiheit ist, seid kreativ und hört der echten Wissenschaft zu und lest mal wieder ein gutes Buch…und hört verdammt nochmals mit diesem Gejammere auf #NoLiestal #Zusammenhaltenhilft #SpaltenHetzenhilftnicht — Jacqueline Badran (@JayBadran) March 25, 2021 Es ist kaum zu glauben, dass eine SP-Frau ein derartiges Tweet absetzt.…

Brotz im Geiste von Göring

„Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. Das ist ganz einfach. Man braucht nichts…

Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin Sommaruga

Betrifft: Corona-Krise Sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin Sommaruga Aufgrund der Kündigungskampagne erlaube ich mir, diesen Brief zu schreiben. Ich kündige Ihnen nicht, da mir diese Kompetenz nicht zusteht. Hätte ich jedoch diese Kompetenz, wäre ich wohl dazu gezwungen, eine Kündigung auszusprechen. Denn die Art und Weise, wie der Bundesrat die derzeitige Krise handhabt, ist ungenügend.1 Die…

Bundestagswahl 2021 – CDU Koalition mit AfD und FDP?

«Die Linke»[1] stimmte gegen das 3. Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ doch die Grünen stimmten dafür. Nachdem «die Linke» eher wenig Kritik zu den Corona-Massnahmen verlauten liess und überall Maskenautomaten aufstellen lassen wollte, findet sie zögerlich zu einer Oppositionspolitik zurück. Leider ist die AfD weit vokaler in ihrem…

Die Gleichung ist falsch

aus Virus-Wahn, Torsten Engelbrecht, Claus Köhnlein, 2010

Die Schweiz verlässt den Weg des Rechtsstaates

https://notrecht-referendum.ch/Die-Schweiz-verlasst-den-Weg-des-Rechtsstaates Die Freunde der Verfassung, Trägerschaft des Notrecht-Referendums, lehnen die heute vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen als widerrechtlich ab.

Sind die Massnahmen ein Verfassungsbruch?

Die Massnahmen ein Verfassungsbruch? Eine Notstandsmassnahme muss sinnvoll und notwendig sein und sie darf durch keine Massnahme ersetzt werden können, die weniger einschneidend in Bezug auf Freiheitsrechte ist. I.a.W. wenn wir mit einfacheren Massnahmen die gleichen Resultate erreichen können, müssen wir diese wählen. Art. 30Grundsatz [1]Eine Massnahme nach den Artikeln 33–38 darf nur angeordnet werden,…

Einige Aspekte zu Covid

Risikogruppen Was allerdings mit großer Zuverlässigkeit gesagt werden kann, ist, dass die Todesfälle in erster Linie ältere, vor allem hochbetagte Menschen mit vor allem kardiovaskulären und pulmonalen Vorerkrankungen betreffen. In einer Analyse, die im Februar 2020 vom chinesischen Center of Disease Control veröffentlicht wurde, waren 81% der an COVID-19 Verstorbenen über 60 Jahre alt [10].…