Es ist eher dürftig, was Deutschland seinen Bürgerinnen und Bürgern an Parteien und Optionen in Bezug auf die Wahlen 2021 zu bieten hat:
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Die CDU ist wie bisher die Partei der Reichen, insbesondere Superreichen. Sie dient der Familie Quant und anderen im 0.001% Sektor. Reichtum soll beschützt und vermehrt werden, die Armen, das Plebs darf arbeiten und soll Klappe halten …
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Die AfD, der inoffiziell rechte Flügel der CDU ist eine Pseudo-Protest-Partei, die nur dazu da ist, Opposition zu suggerieren. Auch wenn es einige gute Stimmen innerhalb der AfD gibt, ist die AfD als Ganzes durch und durch neoliberal und nur dazu da, Protest-Wähler anzulocken, um die Mehrheit links der Mitte zu verhindern.
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Die FDP vertritt wie immer die Interessen der Besserverdienenden. Angesichts der absurden Freiheitseinschränkungen während der Corona-Krise, die zudem mehrheitlich verfassungswidrig waren, hätte die FDP ihre grosse Stunde erleben müssen, doch die Verteidignung liberaler Werte waren nur in Spuren zu finden.
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Die SPD mit dem Seeheimer Kreis ist auf neoliberalem Kurs. Sofern sich diese Gruppierung weiter durchsetzt, besteht keine grosse Hoffnung auf eine tatsächliche Mehrheit links der Mitte.
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Die Grünen, die einstige Friedenspartei, ist leider zum Establishment geworden – zum US-Amerikanischen: Madleine Albright auf dem Parteitag, Hillary Clinton als Vorbild, 2% Rüstungsausgaben (75 Mia; mehr als Russland!), kalter Krieg, Auslandseinsätze, totalitäre Züge (Entrechtung der Ungeimpften), etc.
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Die Linke ist zu zerstritten und wohl zu unterwandert, um geschlossen auftreten zu können. Auch die Linke kollabierte bezüglich Corona-Massnahmen und vergass zumindest temporär die Grundrechte und Verhältnismässigkeit. Ansonsten sind hier wohl noch die besten Stimmen zu hören.
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Die Basis, die grosse Unbekannte. Wird sie rot-rot-grün verhindern oder gibt es gar rrgb[1]? Das zweite halte ich für unwahrscheinlich.
Die möglichen Koalitionen
CDU-AfD-FDP
Die AfD als Protest-Partei und Kulisse für «virtue signaling» der Mitte-Parteien kann jederzeit mit etwas Kreide fressen und faulen Äpfel aussortieren zum Koalitionspartner mutieren. Bis so etwas geschieht, wird dies natürlich immer aufs Strengste dementiert werden – siehe oben «virtue signaling». CDU-AfD-FDP wäre somit – horribile dictu! – durchaus denkbar.
Schwarz-grün
Schwarz-grün mit young global leader Frau Analena Baerbock wäre auf neoliberalem WEF Kurs. Die Grünen werden entweder systemtreu neoliberal regieren, i.e. eine CDU mit grünem Anstrich, oder sie werden krachend scheitern resp. gescheitert werden, sollten sie es wagen, tatsächliche Systemänderungen anzustreben. Mit Letzterem könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden, damit die Bevölkerung nie wieder auf die Idee kommt, grün zu wählen. Die so notwendige Überwindung oder zumindest Reform des Kapitalismus’ ist mit den derzeitigen Grünen – insbesondere in einer Schwarz-Grünen Koalition – leider höchst unwahrscheinlich.
Groko
More of the same. Das ist sehr wahrscheinlich, sind doch CDU und SPD im Kern neoliberal. In der heutigen Welt der Sachzwänge und Alternativlosigkeiten kann dies dann auch gut verkauft werden und in Krisenzeiten möchte man ja keine Experimente wagen.
Rot-Rot-Grün ev. plus Basis
Das wäre natürlich die Wunschkoalition und endlich die Mehrheit links der Mitte, doch eine Umsetzung scheint eher schwierig, da zwei der drei Parteien nicht mehr wirklich links sind. Falls sie sich dennoch für eine echte, linke Umverteilungspolitik plus Klimaschutz mit Zähnen entscheiden könnte, wäre das internationale Kapital sofort der grosse Gegner und würde alles überall bekämpfen. Jeremy Corbyn, Sanders, etc. lassen grüssen …
Fazit
Auch wenn zur Zeit eine Mehrheit links der Mitte vorhanden ist, durch Corona ist der Aufbruchsgeist bezüglich Kapitalismus-Reform[2] weitgehend verpufft – ganz im Interesse der herrschenden Klasse. Eine Änderung der derzeitigen neoliberal-kapitalistischen Ordnung[3] ist m.E. nicht in Sicht. Da der Kapitalismus massgeblich für den Klimawandel verantwortlich ist, steuert die Welt direkt in die Katastrophe, die natürlich zuerst die Armen treffen wird – so wie die Corona-Massnahmen die Ärmsten getroffen haben.[4] Durch Klimawandel ausgelöste soziale Krisen – Folge von Dürren, Hitzewellen, etc. – können zu Spannungen führen, die einen dritten Weltkrieg auslösen, der bekanntlich das Ende der Menschheit, wie wir sie kennen, darstellt.
Die sozial-ökologische Wende, die eine Bedingung für das Überleben der Menschheit darstellt, ist durch Covid resp. die politische Antwort darauf in derart weite Ferne gerückt, dass es unwahrscheinlich scheint, dass wir die Krise meistern können. Die neoliberale Elite zeigt kein Interesse an Reformen, sondern strebt weitere Enteignung der Massen und die vollständige Kontrolle derselben an. Ihr Ziel ist das Überleben mit exzessiven Privilegien für die 0.001%, der Rest der Menschheit ist überflüssig.
Wenn ich an chinesische Sweatshop workers denke, stelle ich mir manchmal vor, das deren Seelen von einem Planeten ähnlich der Erde gekommen sind. Dort haben sie die natürlichen Ressourcen wie wir zur Zeit überstrapaziert und den Planeten zerstört. Als «seelische Klimaflüchtlinge» kommen sie auf die Erde, bereit, 16 Stunden unter schlimmsten Bedingungen zu schuften, um der Hölle zu entgehen.
Es ist wohl der beste Moment, apolitisch zu werden und sich Schätze im Himmelreich anzuhäufen. Wenn wir die Erde nicht mehr retten können, gibt es nur noch Streben auf Verdienst im Jenseits/bessere Wiedergeburt. Soziales Engagement muss somit Erfolgs-unabhängig werden und die spirituelle Dimension ins Zentrum stellen:
Das Richtige tun im Bewusstsein, dass die Handlung im Jenseits vergolten wird. Tushita ist das Ziel.
(PS: dieser Text beruht auf persönlichen Eindrücken und nicht auf Recherchen.)
1 Oder BRGB, in Anlehnung an Bahnhof Berlin-Rummelsburg 😉
2 Extinction rebellion, Sanders’ our revolution, Gelbwesten, und viele mehr!
3 Ordnung ist wohl ein Misnomer, Hierachie oder hiearchischen Ausbeutung
Senf und Pfeffer 